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Steuerbare Einkünfte

1. Abgrenzung zur Schenkung

Steuerbar ist grundsätzlich jedes Einkommen, das auf eine Tätigkeit zurückzuführen ist, gleichgültig, ob dabei eine Erwerbsabsicht verfolgt wird oder nicht oder ob die Tätigkeit haupt- oder nebenberuflich ausgeübt wird. Für die Abgrenzung zur Schenkung ist massgebend, ob die empfangende der schenkenden Person irgendeine Leistung erbracht hat (Einkommen) oder ob die Zuwendung unentgeltlich (ohne Gegenleistung) erfolgt ist (Schenkung). Eine freiwillige Zahlung, die die empfangende Person im Zusammenhang mit in Ausübung ihres Berufes geleisteter Dienste erhält, ist daher steuerbares Einkommen (LGVE 1996 II Nr. 18). Ebenfalls zu versteuern sind Zahlungen, die Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen von der Vorsorge- oder Wohlfahrtseinrichtung ihres Arbeitgebers oder ihrer Arbeitgeberin zwecks Sanierung ihrer finanziellen Notlage erhalten. Nebst den Geldbezügen stellen auch Naturalbezüge jeder Art steuerbares Einkommen dar.

Subventionen (z.B. Energiesparsubventionen) sind grundsätzlich ebenfalls steuerbar, da der Empfänger bzw. die Empfängerin sich als Gegenleistung zur einem bestimmten Verhalten, Dulden oder Unterlassen verpflichtet. Soweit Subventionen für Investitionen in Anlagekosten (wertvermehrender Aufwand) des Privatvermögens verwendet werden, sind sie bei den Staats- und Gemeindesteuern vom steuerpflichtigen Einkommen auszunehmen. Sie werden nach § 13 Abs. 3 des Gesetzes über die Grundstückgewinnsteuer bei einer (steuerbegründenden) Veräusserung des Grundstücks durch Abzug vom Anlagewert steuerlich berücksichtigt. Entsprechend höher fällt dann der steuerpflichtige Grundstückgewinn aus. Bei der direkten Bundessteuer werden Subventionen für Energiesparmassnahmen bei Neubauten und neubauähnlichen Umbauten auf Grundstücken des Privatvermögens als (nicht einkommenswirksame) Minderung der Anlageposten angesehen. Bei bestehenden Gebäuden auf Grundstücken des Privatvermögens führen sie zu einer entsprechenden Minderung der abzugsfähigen Unterhaltskosten (Analyse der Schweizerischen Steuerkonferenz zur steuerrechtlichen Qualifikation von Investitionen in umweltschonende Technologien wie Photovoltaikanlagen vom 15. Februar 2011 siehe www.steuerkonferenz.ch).

Die steuerliche Behandlung von Preisen, Ehrengaben, Auszeichnungen, Stipendien sowie Förderbeiträgen im Kultur-, Sport- und Wissenschaftsbereich richtet sich nach dem KS der EStV Nr. 43 vom 26. Februar 2018.

2. Einkommen aus unsittlicher oder verbotener Tätigkeit

Nach der Rechtsprechung kann der Umstand, dass jemand Einkünfte aus einer rechtswidrigen, unsittlichen oder verbotenen Betätigung bezieht, nicht dazu führen, dieses Einkommen steuerfrei zu belassen, denn dies würde eine Privilegierung des unsittlichen oder strafbaren Verhaltens durch den Staat bedeuten (BGE 70 I 254; StE 1998 B 21.1 Nr. 6).